Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) will sich auf der kommenden Bundesratssitzung am 21. September dafür einsetzen, dass Oldtimer doch noch in die Ausnahmeliste der Kennzeichnungsverordnung aufgenommen werden.
Chancen auf Annahme
Wie aus seiner Partei verlautet, will Koch einen entsprechenden Antrag zur Abstimmung einbringen. Erhält er von den Unions-regierten Bundesländern und den Ländern mit einer CDU/FDP-Koalition einhellige Unterstützung, besteht die Chance, dass der Antrag mit 36 zu 33 Stimmen angenommen wird.
Bevor die von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) erlassene Kennzeichnungsverordnung in Kraft treten kann, ist die Zustimmung des Bundesrates erforderlich. Sollte Kochs Antrag die erforderliche einfache Mehrheit verfehlen, dürfte es eine individuelle Regelung je nach Bundesland geben.
Vorschlag aus Baden-Württemberg
In Baden-Württemberg kursiert bereits der Vorschlag, Oldtimer vor dem Baujahr 1971 von Fahrverboten generell auszunehmen. Jüngere Fahrzeuge sollen mit Abgasreinigungsanlagen nachgerüstet werden; ist dies technisch nicht möglich, können sie mit einem entsprechenden Zertifikat etwa vom TÜV oder der Dekra ebenfalls von Fahrverboten ausgenommen werden.
Diese Regelung mit dem Grenzjahr 1971 soll bis 2010 gelten. Danach wird die Grenze auf 1977 vorgezogen. Oldtimer, die automatisch von Fahrverboten ausgenommen werden, müssten diesem Vorschlag zufolge ab 2010 mindestens 33 Jahre alt sein. Derzeit liegt die Grenze zum Eintritt ins Oldtimer-Alter bei 30 Jahren.
Keine Generelle Ausnahme fuer Oldtimer bei Fahrverboten
Moderatoren: Gagamohn, JuanLopez, Xpower, Krukkuz
Ich trau mich ja schon fast nicht mehr hier etwas zu schreiben. Aber es juckt mich einfach :-).
1. Zuersteinmal gibt es auch finaziell nicht so gut gestellte Old/newtimer-fans oder sagen wir es mal deutsch Veteranenfreunde, die an ihren Opel, VW oder Trabbi schrauben und SPD wählen. (Übrigens auch ein paar Flügeltürfahrer und, ja, sogar ein paar MG´ler)
2. Polemik bringt nicht weiter und das pauschale Abwerten von Politikern hat auch eher Bildzeitungniveau. Außerdem heißt es nicht, wenn Herr Pimpelmoser von der GUP etwas sagt, das das dann ganz GUP meint.
3. Finde ich den Ansatz, Lösungen in den Gemeinden zu finden, sehr Wählernah, weil man dort normalerweise direkteren Draht zu den "Volksvertretern" hat und dort auch direkter als Wähler intervenieren kann.
4. (Polemik an) Ich persönlich würde lieber denn Feinstauberlaß a la Rita s.-s. nehmen als auf die Gnade von Lügenlippe :lol: Koch :lol: angewiesen zu sein.(Polemik aus)
1. Zuersteinmal gibt es auch finaziell nicht so gut gestellte Old/newtimer-fans oder sagen wir es mal deutsch Veteranenfreunde, die an ihren Opel, VW oder Trabbi schrauben und SPD wählen. (Übrigens auch ein paar Flügeltürfahrer und, ja, sogar ein paar MG´ler)
2. Polemik bringt nicht weiter und das pauschale Abwerten von Politikern hat auch eher Bildzeitungniveau. Außerdem heißt es nicht, wenn Herr Pimpelmoser von der GUP etwas sagt, das das dann ganz GUP meint.
3. Finde ich den Ansatz, Lösungen in den Gemeinden zu finden, sehr Wählernah, weil man dort normalerweise direkteren Draht zu den "Volksvertretern" hat und dort auch direkter als Wähler intervenieren kann.
4. (Polemik an) Ich persönlich würde lieber denn Feinstauberlaß a la Rita s.-s. nehmen als auf die Gnade von Lügenlippe :lol: Koch :lol: angewiesen zu sein.(Polemik aus)
Zuletzt geändert von yacyd am 20. Sep 2007, 22:55, insgesamt 1-mal geändert.
Wollte damit eigentlich nur ausdrücken, dass ich dem Koch nicht über den Weg traue. Er persönlich nimmt es mit seinen Ankündigungen nämlich auch nicht so ernst, wie die hier genannten Kollegen der SPD. Mit anderen Worten: Nimm den letzten Punkt nicht ganz so ernst.
Außerdem sehe ich gerade, man konnte den Punkt vorher nicht verstehen weil Wörter gefehlt haben, sorry dafür.
Achja, ich als Grünschnabel finde Benzingespräche ohne Politikeinfluß, Polemik und Parteifärberei unter MG´lern viel netter.
Vielleicht sollten wir einfach mal abwarten bis die Suppe ganz kalt geworden ist.
Außerdem sehe ich gerade, man konnte den Punkt vorher nicht verstehen weil Wörter gefehlt haben, sorry dafür.
Achja, ich als Grünschnabel finde Benzingespräche ohne Politikeinfluß, Polemik und Parteifärberei unter MG´lern viel netter.
Vielleicht sollten wir einfach mal abwarten bis die Suppe ganz kalt geworden ist.
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Ralph 7H
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Hallo Yacyd,
vielen Dank, habe das jetzt verstanden, auch wenn ich keiner Partei angehöre und stets einen 'Hals' bekomme, wenn von den Wiederwahl Selbstzweck Unversalar...ern (ergänze sinnvoll) mal wieder der Populismuss neu erfunden wird, damit der universelle Newshipe wieder mal die 'good guys' lobt.
Was dieser hessische Ministerpräsident an Lachnummern bereits verbreitet hat ist wohl nicht mehr zu toppen, nicht mal der noch amtierende Bundesinnenminister kommt da mit. Selbtst ein seliger Uwe Barschel hatte da doch noch einiges zurück gehalten hinter einem solch 'brutalst aufklärenden' Menschen, der viel geredet hat aber der Wählerschaft die Antworten seines Gelabers bisher meist schuldig blieb.
Hat da nicht mal ein bedeutender Schriftsteller gesagt... ich kann gar nicht so viel essen, wie ich kotzen muss...?
Wenn Dr. Roland Koch, der Minsterpräsident von Hessen, sich mal wieder aus dem Fenster lehnt und auf sentimentale Zustimmung zielt, keimen bei mir Auswanderungswünsche auf, die ich jedem ans Herz lege, der nicht altersbedingt dazu nicht mehr geeignet ist.
Manchmal habe ich leider den Eindruck von Politickern mit dummer Propaganda zugeschissen zu werden. Offensichtlich haben es diese Leute verstanden dass man in einem Land mit 'gun contoll' alle Scheiße zum Thema der Eigenen Wiederwahl machen kann, ohne persönlich etwas befürchten zu müssen.
Sogenannte politische Beamte auf Zeit sind ja für ihren Schwachsinn und ihr UNVERMÖGEN IM AMT nicht mal haftbar zu machen, sonst hätten wir Könner statt Klöner in unseren Parlameten. Aber schön für Herrn Koch, er hat vom Godesberger Programm profitiert und die Kosten seiner Ausbildung und Promotion bisher wohl nicht über Steuern aus seiner ausbildungsbedingten Arbeit (zum Wohle des Vaterlandes, wie man doch so sagt) im Beruf armortisiert, von Steuergeldern gesponsort...(?).
Da befindet er sich aber nicht in einmaliger Position, Herr Dr. Rüttgers kann das ja mindestens genau so gut, um nur einen Beispielskandidaten zu nennen, wenn man mal von den erzielten Ergebnissen der Herren ausgeht, wenn es um messbaren Fortschritt geht.
Aber in Düsseldorf, Kassel und abnderswo wird mehr Zeit für Wiederwahlpropaganda aufgezehrt als landespolitisch erforderlich und sinvolll.
Die Jungs wären besser als Schützenkönige unterwegs, glaube ich manchmal, Politiker sind aus anderem Holz geschnitzt, wie die Geschichte gezeigt hat!
Denke, dass 'Koch zwar mal wieder nicht weiß worüber er gerade palavert, verlieren kann er aber bei so einem Anliegen nichts, selbst wenn's in die Hose geht. Schuld sind dann die Anderen...
... verstanden wie's läuft?
... Zeit mal was zu unternehmen gegen die saturierten Köpfe deren Realitätsverlust offensichtlich unheilbar ist, wie uns derzeit beispielsweise unser Innenminister täglich unter Beweis stellt.
Ralph
P.S.: Chapeau für die Flügeltürfahrer, die links wählen, sei es auch nur durch Überdruss an jämmerlich und täglich erläutertjn Lügengeschichten rechter 'Christenpolitiker'.
P.S. (2): Wie kann man das so schön lesen in Aldous Huxley's Farm der Tiere (Animal Farm) ... Alle (Tiere) sind gleich, nur, manche sind gleicher...?
vielen Dank, habe das jetzt verstanden, auch wenn ich keiner Partei angehöre und stets einen 'Hals' bekomme, wenn von den Wiederwahl Selbstzweck Unversalar...ern (ergänze sinnvoll) mal wieder der Populismuss neu erfunden wird, damit der universelle Newshipe wieder mal die 'good guys' lobt.
Was dieser hessische Ministerpräsident an Lachnummern bereits verbreitet hat ist wohl nicht mehr zu toppen, nicht mal der noch amtierende Bundesinnenminister kommt da mit. Selbtst ein seliger Uwe Barschel hatte da doch noch einiges zurück gehalten hinter einem solch 'brutalst aufklärenden' Menschen, der viel geredet hat aber der Wählerschaft die Antworten seines Gelabers bisher meist schuldig blieb.
Hat da nicht mal ein bedeutender Schriftsteller gesagt... ich kann gar nicht so viel essen, wie ich kotzen muss...?
Wenn Dr. Roland Koch, der Minsterpräsident von Hessen, sich mal wieder aus dem Fenster lehnt und auf sentimentale Zustimmung zielt, keimen bei mir Auswanderungswünsche auf, die ich jedem ans Herz lege, der nicht altersbedingt dazu nicht mehr geeignet ist.
Manchmal habe ich leider den Eindruck von Politickern mit dummer Propaganda zugeschissen zu werden. Offensichtlich haben es diese Leute verstanden dass man in einem Land mit 'gun contoll' alle Scheiße zum Thema der Eigenen Wiederwahl machen kann, ohne persönlich etwas befürchten zu müssen.
Sogenannte politische Beamte auf Zeit sind ja für ihren Schwachsinn und ihr UNVERMÖGEN IM AMT nicht mal haftbar zu machen, sonst hätten wir Könner statt Klöner in unseren Parlameten. Aber schön für Herrn Koch, er hat vom Godesberger Programm profitiert und die Kosten seiner Ausbildung und Promotion bisher wohl nicht über Steuern aus seiner ausbildungsbedingten Arbeit (zum Wohle des Vaterlandes, wie man doch so sagt) im Beruf armortisiert, von Steuergeldern gesponsort...(?).
Da befindet er sich aber nicht in einmaliger Position, Herr Dr. Rüttgers kann das ja mindestens genau so gut, um nur einen Beispielskandidaten zu nennen, wenn man mal von den erzielten Ergebnissen der Herren ausgeht, wenn es um messbaren Fortschritt geht.
Aber in Düsseldorf, Kassel und abnderswo wird mehr Zeit für Wiederwahlpropaganda aufgezehrt als landespolitisch erforderlich und sinvolll.
Die Jungs wären besser als Schützenkönige unterwegs, glaube ich manchmal, Politiker sind aus anderem Holz geschnitzt, wie die Geschichte gezeigt hat!
Denke, dass 'Koch zwar mal wieder nicht weiß worüber er gerade palavert, verlieren kann er aber bei so einem Anliegen nichts, selbst wenn's in die Hose geht. Schuld sind dann die Anderen...
... verstanden wie's läuft?
... Zeit mal was zu unternehmen gegen die saturierten Köpfe deren Realitätsverlust offensichtlich unheilbar ist, wie uns derzeit beispielsweise unser Innenminister täglich unter Beweis stellt.
Ralph
P.S.: Chapeau für die Flügeltürfahrer, die links wählen, sei es auch nur durch Überdruss an jämmerlich und täglich erläutertjn Lügengeschichten rechter 'Christenpolitiker'.
P.S. (2): Wie kann man das so schön lesen in Aldous Huxley's Farm der Tiere (Animal Farm) ... Alle (Tiere) sind gleich, nur, manche sind gleicher...?
Morgen
Hallo Ralf, nette Antwort, aber leider isz dir da ein Fehler bei Huxley und " Farm der Tiere " unterlaufen:
- Huxley schrieb "Schöne neue Welt"
und
- Georg Orwell " Farm der Tiere" und "1984"
Kann passieren!!
Danke für eure guten Beiträge zu dem Thema.
Gruß Volkmar aus Kassel.
Melde dich doch mal bei mir wegen deinem Armaturenbrett!!!
Tel: 0561/9513862
Hallo Ralf, nette Antwort, aber leider isz dir da ein Fehler bei Huxley und " Farm der Tiere " unterlaufen:
- Huxley schrieb "Schöne neue Welt"
und
- Georg Orwell " Farm der Tiere" und "1984"
Kann passieren!!
Danke für eure guten Beiträge zu dem Thema.
Gruß Volkmar aus Kassel.
Melde dich doch mal bei mir wegen deinem Armaturenbrett!!!
Tel: 0561/9513862